Allgemeine Geschäftsbedingungen/
Standard terms and conditions

    1.Geltungsbereich

Die Geschäftsbedingung gelten ausschließlich, abweichende Bedingungen des Bestellers haben keine Gültigkeit. Mündliche Abreden müssen schriftlich bestätigt werden. Verträge kommen erst durch Ihre Bestellung und meine schriftliche Auftragsbestätigung oder, wenn eine solche nicht vorliegt, durch meine Lieferung zustande.

    2.Angebote

Angebote bedürfen der Schriftform, sie sind wenn nichts Anderes vereinbart, 6 Wochen gültig.

    3.Preise

Nach der jeweils gültigen Preisliste. Ausnahme zeitlich befristete Sonderangebote.

    4.Lieferung

Die Lieferung erfolgt ab Werk, zzgl. Versand- und Verpackungskosten sowie der gesetzlichen Mehrwertsteuer. Die Lieferung erfolgt auf Ihre Gefahr und Ihre Rechnung. Wenn es für eine zügige Abwicklung wirtschaftlich vorteilhaft ist, wird Teillieferung vorgenommen. Dies insbesondere, wenn die Lieferzeiten verschiedener Produkte stark voneinander abweichen. Wenn nicht ausdrücklich anders bestätigt, sind die genannten Lieferzeiten unverbindlich. Schadensersatzforderungen wegen verzögerter Lieferung, insbesondere durch Fälle höherer Gewalt, können nicht anerkannt werden.

    5.Zahlung

Die Zahlung hat innerhalb von 30 Tagen nach Rechnungsdatum ohne Abzug zu erfolgen; bei Zahlungen innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsdatum mit 2 % Skonto. Bei Teillieferungen kann eine anteilmäßige Zahlung gemäß vorausgegangener Regelungen verlangt werden. Bei Zahlungsverzug bin ich berechtigt Verzugszinsen i. H. v. 2 % über den jeweiligen Diskontsatz der Deutschen Bundesbank zu fordern. Ich behalte mir vor Mahngebühren in Höhe von 1 % des Auftragswertes zu erheben. Wird bei Zahlungsverzug ein Inkassobüro mit der Forderungseinziehung beauftragt, so hat der Käufer die aus dieser Beauftragung entstehenden Kosten einschließlich des Erfolgshonorars zu tragen.

    6.Eigentumsvorbehalt

Die Ware bleibt bis zum Ausgleich meiner Forderungen mein Eigentum. Der Eigentumsvorbehalt bleibt auch für alle meine Forderungen bestehen, die ich gegen den Käufer in Zusammenhang mit der Ware nachträglich erwerbe. Bei Be- oder Verarbeitung von in meinem Eigentum stehender Ware gilt die verarbeitete Ware als Vorbehaltsware. Die Forderungen des Käufers aus der Weiterveräußerung der Ware und der Vorbehaltsware werden bereits jetzt an mich abgetreten. Auf Verlangen des Käufers verzichte ich dann auf den Eigentumsvorbehalt, wenn der Käufer alle mit dem Kaufgegenstand in Zusammenhang stehenden Forderungen erfüllt hat und für die übrigen Forderungen aus der laufenden Geschäftsbeziehung anderweitig eine angemessene Sicherung besteht.

    7.Technische Änderungen

Änderungen der Produkte im Sinne einer techn. Weiterentwicklung oder Änderung in Form und Farbe behalte ich mir vor.

    8.Sonderanfertigungen.

Sonderanfertigungen nach Ihren Angaben bedürfen der Schriftform. Die Einhaltung etwaiger Vorschriften wird von mir nicht geprüft. Mehr- oder Minderlieferungen bis zu 10 % der bestellten Menge können nicht beanstandet werden. Berechnet wird die gelieferte Menge. Ich schließe jegliche Haftung aus, wenn durch die Ausführungen Ihres Auftrages Rechte, insbesondere  Urheberrechte Dritter verletzt werden. Sie stellen mich von allen Ansprüchen Dritter wegen einer solchen Rechtsverletzung durch die Auftragsvergabe frei. Die von mir zur Herstellung der Sonderanfertigung eingesetzten Filme, Schablonen, Lithographien, Stanzwerkzeuge und Digitalisierungen bleiben, auch wenn sie Ihnen gesondert berechnet werden, mein Eigentum und werden nicht ausgeliefert. Es besteht für mich keinerlei Verpflichtung, Filme und Digitalisierungen länger als 6 Monate aufzubewahren.

    9.Gewährleistung

Beanstandungen wegen offensichtlicher Mängel sind mir unverzüglich nach Feststellung, jedoch spätestens innerhalb 3 Tagen nach Eingang der Lieferung anzuzeigen. Versteckte Mängel sind mir unverzüglich nach Feststellung, spätestens aber bis zum Ablauf von 6 Monaten seit Lieferung schriftlich anzuzeigen. Für Kaufleute gelten in diesem Zusammenhang §§ 377 und 378 HGB. Bei fristgerechten und berechtigte Rügen leiste ich nach meiner Wahl kostenlos Ersatz oder bessere nach. Ist ein Mangel weder durch Nachbesserung noch durch Ersatzlieferung zu beheben oder bin ich nach Aufforderung dazu nicht bereit, können Sie Herabsetzung des Kaufpreises verlangen oder vom Kaufvertrag zurücktreten. Weiter Ansprüche, insbesondere Schadensersatzansprüche (z.B. wegen entgangenen Gewinns) sind ausgeschlossen, soweit mir oder meinen Erfüllungsgehilfen nicht Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zur Last fallen. Die Gewährleistungsfrist beträgt 6 Monate ab Übergabe der Kaufsache, auch für Ansprüche auf Ersatz von Mangelfolgeschäden.

    10.Datenschutz

Sämtliche, im Rahmen des Vertragsverhältnisses entstehenden Daten, werde unter Berücksichtigung des Bundesdatenschutzgesetzes gespeichert und verarbeitet.

    11.Erfüllungsort und Gerichtsstand

Erfüllungsort und Gerichtsstand ist Wetzlar

    12.Rückgabe

Die Rückgabe von Waren bedarf meiner Zustimmung. Dies gilt für alle Artikel, die in verkaufsfähigem Zustand und orginalverpackt bei mir eintreffen. Die Rücklieferung hat frachtfrei zu erfolgen. Ich behalte mir vor eine Bearbeitungsgebühr in Höhe von 10 % des Warenwertes bei Gutschrift in Abzug zu bringen.

    13.Schlußbestimmung

Sollte ein Punkt dieser Geschäftsbedingungen geltendem Recht widersprechen, so hat dies auf die anderen Punkte der Geschäftsbedingungen keinerlei Einfluß und setzen diese nicht außer Kraft.

 

OPAL Heinz-Peter Pagels e.K.                      Stand 01.Januar 2002

 

webmaster@opal-wetzlar.de                                                Stand 03.Dezember 2002